Investitionen der Stadt in der Corona-Krise

Weil von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie
auch die öffentlichen Kassen stark betroffen sind, steht auch die Stadt
Wolfsburg vor großen Herausforderungen.
Sie muss einen gleichzeitig mutigen wie bedachten Weg wählen.
Trotz Sparzwang will sie impulsgebende Investorin und
Auftraggeberin sein, um Stadt und Standort weiterzuentwickeln

Durch den Rückgang der Gewerbesteuer erwartet die Stadt Mindereinnahmen von mindestens 100 Millionen Euro. Dazu kommen Einbrüche bei der Einkommensteuer, Einnahmeverluste bei städtischen Einrichtungen und Beteiligungen wie Bibliotheken, Bädern, Kultureinrichtungen sowie höhere Zuschussbedarfe bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften.

Die ohnehin schon angespannte Haushaltssituation verschärft sich also noch mal deutlich. Auch wenn weitere Einsparungen im städtischen Haushalt nötig werden, strebt die Stadt Wolfsburg (wie auch die EU, der Bund und das Land) an, die kommunale Wirtschaft nach Kräften zu unterstützen und anzukurbeln. Dazu Stadtrat und Kämmerer Andreas Bauer: „In Zeiten von wirtschaftlichen Krisen hat es sich bewährt, dass die öffentliche Hand als verlässlicher Partner der Wirtschaft zur Seite steht. Auch in der Coronakrise unterstützt die Stadt Wolfsburg, im Rahmen ihrer Möglichkeiten, die regionale Wirtschaft.
Da die Krise aber auch uns als
Kommune erheblich finanziell beeinträchtigt, erfolgt dies zielgerichtet und mit Augenmaß.“

Ein erster wichtiger Schritt waren die Soforthilfe Wirtschaft und die Soforthilfe für Vereine, die bereits Anfang April aufgesetzt wurden. Hier wurden insgesamt rund 1.160.000 Euro an Unternehmen ausgezahlt, weitere 41.000 Euro an Vereine. Wirtschaftsdezernent Dennis Weilmann: „Uns ist klar, dass die Soforthilfe nur die unmittelbaren Folgen der Corona-Krise für kurze Zeit mildern konnte. Die wirtschaftliche Lage bleibt schwierig, einige Branchen hat es besonders hart getroffen. Deshalb werben wir beim Rat dafür, den Mut aufzubringen, weiterhin in den Standort Wolfsburg und unsere Wirtschaft zu investieren. Nur so können wir Wolfsburg für die Zukunft stark aufstellen und den Weg für bessere Zeiten bereiten.“ Die Stadtverwaltung wird dem Rat der Stadt Wolfsburg nach dem Sommer einen Nachtragshaushalt zur Entscheidung vorlegen. Oberbürgermeister Klaus Mohrs betont: „Durch das aus meiner Sicht ausgesprochen positive Konjunkturpaket, das SPD und CDU in Berlin auf den Weg gebracht haben, können wir als Kommunen einen Teil unserer Einnahmeausfälle kompensieren. Das nutzen wir, um Services für Bürgerinnen aufrechtzuerhalten und wichtige Projekte für die Stadtentwicklung fortzuführen.“ Die Stadtverwaltung wird dem Rat der Stadt Wolfsburg nach dem Sommer einen Nachtragshaushalt zur Entscheidung vorlegen. Oberbürgermeister Klaus Mohrs betont: „Durch das aus meiner Sicht ausgesprochen positive Konjunkturpaket, das SPD und CDU in Berlin auf den Weg gebracht haben, können wir als Kommunen einen Teil unserer Einnahmeausfälle kompensieren. Das nutzen wir, um Services für Bürgerinnen aufrechtzuerhalten und wichtige Projekte für die Stadtentwicklung fortzuführen.“

Die Stadt wird dafür die mit dem Paket einhergehenden Zuschüsse weitgehend ausnutzen: zum Beispiel für Elektromobilität, klimafreundliche Maßnahmen und den Bau von Bildungseinrichtungen sowie Sportstätten. Bei der Mehrwertsteuer-Senkung geht die Stadt pragmatisch vor. Bauer: „Wo eine Weitergabe der Senkung in der Umstellung hohe Kosten verursacht und somit die Ersparnis für die Nutzerinnen übersteigt, werden wir für die Bürgerinnen auf eine andere Art und Weise einen Mehrwert bei den betreffenden Angeboten schaffen.“
Dennis Weilmann appelliert, weiterhin zusammenzuhalten: „Jeder von uns kann seinen Beitrag leisten, um unsere Stadt und unsere Wirtschaft weiter zu beleben, etwa in Wolfsburg kaufen und Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Unternehmen, Vereine, Initiativen aus der Zivilgesellschaft, Organisationen, Einrichtungen und die Stadtverwaltung haben in den vergangenen Monaten bereits gezeigt, wie gut wir in Krisensituationen zusammenstehen als auch unsere Kompetenzen und Mittel bündeln können. Das sollten wir unbedingt beibehalten.“